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Vietnams Präsident Tran Dai Quang besucht die Volksrepublik China

17.05.2017 16:43

Es sind bereits drei Tage vergangen seitdem Tran Dai Quang in China war. Man konnte sehen, dass die Zeichen, die beide Seiten gezeigt haben, die gleichen waren wie die Besuche vorher zwischen den beiden Ländern. Jedoch gab es einen Unterschied von chinesischer Seite: Präsident Tran Dai Quang wurde mit 21 Kanonenschüssen begrüßt; genau so viele wie bei Generalsekretär der KPV Nguyen Phu Trong und sogar zwei mehr als bei Premierminister Nguyen Xuan Phuc.
Vietnams Präsident Tran Dai Quang besucht die Volksrepublik China
Vietnams Präsident Tran Dai Quang (Link) und Staatspräsident der Volksrepublik China Xi Jinping

Das zeigt, dass unsere Ansichten über den Machtwechsel im Parteienapparat der KPV berechtigt sind. Auf der internationalen Weltbühne ist der Posten des Präsidenten deutlich mächtiger geworden als früher und hat die Meinung, dass der Präsident nur die Nummer 2 im Staate, hinter dem Premierminister zu sein hat, aufgebrochen. Während im 11. Politbüro alle internationalen Begegnungen Premierminister Nguyen Tan Dung zugeteilt worden sind, sind diese Aufgaben nun alle Präsident Tran Dai Quang zugeteilt worden. Es ist bemerkenswert, dass Präsident Tran Dai Qaung an erster Stelle die VR China besucht und danach erst Japan, Australien, Indien, Großbritannien, Frankreich sowie den Vatikan bereisen wird und auch einen Brief von US-Präsident Trump erhalten hat.

Ich bewerte die Beziehungen zwischen Präsident Xi Jinping und Tran Dai Quang als nicht zufriedenstellend. Wir wissen, dass Xi Jinping gewusst haben muss, dass Tran Dai Quang nach seiner Amtseinführung im Jahr 2016, die Schreine von Volksheld Tran Hung Dao aufgesucht hat und dort seine Ehre abgestattet hat. Dass die VR China den Plan hat, über Vietnam einzufallen, wie Generalmajor Truong Giang Long, stellvertretender Vorsitzender des Büros für politische Angelegenheiten, Direktor der politischen Akademie der Volkspolizei, gesagt hat, gibt Präsident Tran Dai Quang zum Anlass, dass Begegnungen solcher Art von hoher Wichtigkeit sind.

Ich glaube, dass nicht nur Xi Jinping, sondern die gesamte KP Chinas nicht erfreut war, als Tran Dai Quang am Anfang des Jahres noch einen Schritt weiter gegangen ist und in seiner Rede angedeutet hat, dass „der Feind nicht möchte, dass wir stärker werden, so dass er zarte Annexion durchsetzen kann“. Man sollte bedenken, dass die VR China einst sein Veto gegen Vietnam beim Beitritt zur WTO ausgespielt hat, um zu verstehen, was Tran Dai Quang mit seinem Satz meint.

Seitdem Tran Dai Quang Präsident geworden ist, sind die Fortbildungsprogramme der Partei für hochrangige Militärangehörige nach China deutlich zurückgegangen. Natürlich, wenn man das eine reduziert, verliert man das andere; was ich aber nicht verstehe ist, warum die KPV, während dem Besuch von Generalsekretär Nguyen Phu Trong, eine „Vereinbarung zur Ausbildung von hochrangigen Kadern nach China“ unterzeichnet hat. Ich weiß nicht, was China bei den hochrangigen Kadern ausbilden möchte und was soll diese Vereinbarung bringen?

Die Vietnamesisch-chinesischen Beziehungen lassen sich nicht ohne die USA erklären. Noch bevor US-Präsident Trump Chinas Präsidenten Xi Xinping emfangen hat, hat er einen Brief an Vietnam und Präsident Tran Dai Quang geschickt. Von einigen Quellen mit Beziehungen zum US-Außenministerium habe ich gehört, dass es einen geheimen Deal zwischen den USA und China gibt. So sollen die USA künftig China nicht mehr dafür kritisieren, dass China das Südchinesische Meer einnimmt, in dem es künstliche Inseln schafft. Zugleich gilt aber auch, dass China. keine neuen Inseln mehr erschaffen darf und den Status Quo erhalten soll. Wenn die USA im Gegenzug China im Südchinesischen Meer in Ruhe lässt, dann könnten die beiden Länder zusammenarbeiten, um das Atomraketenproblem von Nordkorea zu lösen. Die USA wollen, dass China Kim Jong Un im Zaun halten soll.

Es ist natürlich, dass wir als Volk „China nicht mögen“ und deshalb kritisieren wir oft die Partei, dass sie oft China empfängt oder selbst dahin reist. Aber selbst eine Aung San Suu Kyi, eine Person, die demokratische  Anführerin ist und die Demokratisierung des Landes Myanmar angeführt hat, muss China besuchen. Das „gleichzeitige Kooperieren und bekämpfen“, wie der ehemalige Premierminister Nguyen Tan Dung einst vor dem alten Politbüro sowie der Nationalversammlung mal sagte, ist der Schlüssel für die Vietnamesisch-Chinesischen Beziehungen.

Dieser Schlüssel ist nichts neues. Den gibt es nicht erst in der Partei, sondern schon zu den Kaiserzeiten. Man muss den Besuch von Tran Dai Quang in diesem Lichte betrachten, um abschätzen zu können, was denn die nächsten Schritte in der vietnamesischen Politik sowie in den Vietnamesisch-Chinesischen Beziehungen sein werden.

Ende dieses Jahres wird die KP China den 19. Parteitag veranstalten und ich glaube, dass Tran Dai Qaung diesen Besuch genutzt hat, um sich über die personelle Lage und den weiteren Weg von China nach dem 19. Parteitag zu informieren und somit rechtzeitig den Weg für Vietnam festlegen zu können. Die inneren Angelegenheiten der KPC betreffen nicht nur chinesische Angelegenheiten, sondern auch die inneren Angelegenheiten der KPV.

Die inneren Angelegenheiten der KPV sind nicht nur parteiinterne Sachen. Zurzeit wird Tran Dai Quang sehr vom Volk geschätzt. So sei er ein patriotisches Parteimitglied und der Westen hofft sehr, dass er die sogenannte „Doi moi 2“, die Erneuerung 2.0, in der Partei fortsetzen wird, die durch Nguyen Tan Dung bereits begonnen wurde. So ist der China-Besuch eher ein Balance-Akt, den Tran Dai Quang machen muss. Natürlich will Tran Dai Quang nicht mehr, dass China Ölplattformen wie HD981 in vietnamesische Gewässer schickt, um das Land zu stören. Schon mehrmals ist China damit Nguyen Tan Dung auf den Fuß getreten.

21 Kanonenschüsse sind der höchstmögliche Staatsempfang, den Tran Dai Quang von China empfangen konnte. Es ist für ihn eine große Ehre und das, obwohl er nur die Nummer 2 in der Partei ist. Aber Tran Dai Quang muss aufpassen, dass ihm nicht zu viel „Honig ums Maul“ geschmiert wird.

Zu allerletzt muss man bemerken, dass es China egal ist, was für ein Regime gerade in Vietnam herrscht,  Hauptsache es hört auf China. Ein gutes Beispiel dafür sind die Philippinen mit Präsident Rodrigo Duterte, der kein Kommunist ist aber sich immer mehr an China annähert. Das sind alles Dinge, die die Opposition in Vietnam beachten sollte.

Wir müssen uns von China lösen und das geht nur, wenn wir unsere Positionen klar artikulieren. Für einen Politiker aber reicht es nicht aus, nur zu artikulieren, sondern die Worte müssen zu Handlungen werden.

Nguyen An Dan – Thoibao.de

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Viết Bình Luận

 
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