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Kommentar: Verliert Generalsekretär der KPV Nguyen Phu Trong immer mehr an Zustimmung im Politbüro?

15.09.2017 08:35 5925

Die 6. Vollversammlung des Politbüros der KPV rückt immer näher. Viele versteckte Gefahren lauern in Vietnam und sie überrollen gerade das Politbüro. Wer vorsichtig ist, wird den Kampf überleben. Wer nicht, wird untergehen.
Kommentar: Verliert Generalsekretär der KPV Nguyen Phu Trong immer mehr an Zustimmung im Politbüro?
Generalsekretär der KPV Nguyen Phu Trong

In letzter Zeit ist der „Glöckner des Landes“ oder „der Feuermann“ selten in den Medien erschienen. Die Freude, die Kohle ins Feuer zu schieben gibt es nun nicht mehr. Ersetzt wird sie durch eine Müdigkeit des Volkes gegenüber der Führung des Landes. 94 Millionen Vietnam kämpfen tagtäglich um ihr Leben. Sie begegnen einem leeren Staatshaushalt, extrem steigenden Preisen und unerwarteten Naturkatastrophen.

Eine weitere große Schwierigkeit, die völkerrechtlich dazu gekommen ist, ist die Entführung Trinh Xuan Thanhs am 23.07.2017 in Berlin. Sie legte einen schwarzen Schleier auf die letzten wahren Kommunisten Vietnams. Durch ihre Entführungsaktion wurden sie plötzlich mit internationalen Schwerstverbrechern auf eine Stufe gestellt. Genau das könnte dazu führen, dass sie zu jederzeit durch einen möglichen internationalen Haftbefehl der Interpol verhaftet werden können.

Das vietnamesische Außenministerium hatte sich über die letzte Zeit eine gute Stellung ausgebaut. Oft Initiator für internationale Zusammenarbeit, ist es nun Fläche für viel Kritik geworden. Es ist zu einer international agierenden kriminellen Bande in Deutschland geworden. Die deutsch-vietnamesischen Beziehungen sind auf Eis gelegt, das Vertrauen in das Land aber auch in deren Bevölkerung in Deutschland ist massiv gesunken. Die Auslandsvietnamesen haben Angst, dass sie nicht mehr akzeptiert werden und alle diplomatischen Vertreter betrachten Vietnam nun mit einem kritischen Auge. All das wird Politbüromitglied und Außenminister Pham Binh Minh dazu bewegen, seine Stimme nicht an die Person zu geben, die für die oben genannten Vorfälle verantwortlich ist. All diese Krisen sind ein Hindernis für die Arbeit des Außenministeriums.

Ein anderer Vorfall: der Minister für öffentliche Sicherheit To Lam hat am 30.07.2017 den Medien vermeldet, dass es „zu dem jetzigen Zeitpunkt noch keine Informationen gäbe, die für die Rückkehr Trinh Xuan Thanhs nach Vietnam sprechen“. Zeitgleich wurde Nguyen Duc Thoa, Mitarbeiter des Geheimdienstes TC5 (gehört zum Ministerium für öffentliche Sicherheit), innerhalb von 48 Stunden aus Deutschland verwiesen. Das schädigt die Vertrauenswürdigkeit des Ministeriums für öffentliche Sicherheit. To Lam muss schauen, dass er seine Stimme nicht jemanden gibt, der die öffentliche Sicherheit des Landes zerstört, denn To Lam hat die größte Verantwortung als Parteisekretär des Polizeiwesens.

Im Verteidigungsministerium gibt es auch Probleme. Zurzeit sorgt China für immer mehr Provokationen im Südchinesischen Meer. Dort haben sie Militärübungen unter Realbedingungen nur 75 Seemeilen von Da Nang entfernt, durchgeführt. In der Nähe der Paracel- und Spratly-Inseln hat die chinesische Küstenwache vietnamesische Fischerboote angeschossen, was zum Tode einiger Personen führte. Zahlreiche andere Personen gelten als verletzt. Es könnte also gut sein, Auch die Stimmvergabe des Verteidigungsministers Ngo Xuan Lich könnte sich über die Zeit ändern und anders ausfallen als bisher.

Ein anderes Mitglied des Politbüros, Präsident Tran Dai Quang, ist gerade in der Genesungsphase. Er versucht, trotz seines gesundheitlichen Zustandes, das Land zu führen und für nationale Stabilität zu sorgen. Er verlässt seinen Posten nicht, weil er genau weiß, dass, wenn er die Aufgaben an jemanden anders überträgt, hat er bei Genesung seinen Posten schon lägst verloren. Das ist eine gemeinsame Sorge aller „Genossen“ innerhalb der Kommunistischen Partei Vietnams. Dieses Problem könnte sich auflösen, wenn Tran Dai Quang seine Aufgabe als Vorsitzender des Komitees für Verteidigung und Sicherheit ernster nehmen würde. Denn laut Artikel 49 der vietnamesischen Verfassung gibt ihm die Macht eines obersten Befehlshabers.

Einige vietnamesische Politikwissenschaftler haben vorausgesagt, dass Dinh The Huynh oder Tran Dai Quang den Posten des Generalsekretärs von Nguyen Phu Trong übernehmen werden. Doch plötzlich sind beide Personen erkrankt, genau dann wenn die 6. Vollversammlung des Politbüros vor der Tür steht. Das wirft viele Fragen auf. Da stellt sich die Frage: Ist die eine verdeckte Aktionen um Dinh The Huynh und Tran Dai Quang aus dem Rennen zu werfen?

Le Anh – VD-News

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Viết Bình Luận

 
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