Am 50. Jahrestag des Verlusts der vietnamesischen Paracelinseln Hoang Sa an China ist es notwendig, Missverständnisse über dieses Ereignis zu widerlegen und rechtliche Nachteile zu beseitigen, wenn China vor einem internationalen Gericht verklagt wird. Denn diese können ein Gefühl der Hilflosigkeit und Resignation hervorrufen und die Fähigkeit beeinträchtigen, rechtliches Territorium zurückzuerobern
Missverständnisse über die Seeschlacht von Hoang Sa
Eines der häufigsten Missverständnisse besteht darin, die gesamte Verantwortung der Regierung der 1975 untergegangenen südvietnamesischen Republik Vietnam zuzuschreiben. Diese Wahrnehmung rührt von der Tatsache her, dass die chinesische Invasion der Inseln im Jahr 1974 stattfand, als die südvietnamesische Republik Vietnam die Inselgruppe verwaltete. Das war eine Zeit des Machtvakuums gegen Ende des Vietnamkrieges, das China für seine Eroberungen nutzte.
Diese Ansicht ignoriert die Tatsache, dass die damals durch China militärisch eroberte Inselgruppe zu Vietnam gehörte und wir die Inseln bereits vor vielen Jahrhunderten kontrolliert haben. Die Inseln sind ein integraler Bestandteil des maritimen Erbes Vietnams und wurden kontinuierlich von der vietnamesischen Regierung verwaltet.
Die Inseln liegen an der wichtigsten Seeroute der Region und der Welt und spielen eine wichtige Rolle beim Schutz der nationalen Sicherheit, der maritimen Sicherheit Vietnams, der Wahrung der maritimen Rechte und des Gleichgewichts der Macht im Südchinesischen Meer, das in Vietnam Ostmeer heißt.
Rechtliche Nachteile
Probleme ergeben sich aus der von Vietnams früherem Premierminister Pham Van Dong (1906-2000) im Jahr 1958 unterzeichneten Note, wie viele Experten sagte. Der mögliche Ablauf der Verjährungsfrist für die Einleitung rechtlicher Schritte verstärkt die Sorge, dass Vietnam diese Inselgruppe für immer verlieren wird.
Gegenüber dem Sender Voice of America erklärt der Forscher Truong Nhan Tuan: „Die internationale Rechtsprechung sieht das Schweigen eines Landes zu einem Thema, das von diesem Land verlangt, sich zu Wort zu melden, als „impliziten Konsens“ an.
China und Vietnam unterzeichneten damals das „Abkommen über Grundprinzipien zur Regelung maritimer Fragen“. Das sah vor, Streitigkeiten zwischen beiden Seiten im Südchinesischen Meer „durch freundschaftliche Konsultationen“ zu lösen. Somit könne sich China laut Tuan auf diesen Vertrag berufen, um zu verhindern, dass Hanoi Peking inhaltlich vor einem internationalen Gericht verklagt.
Zurück zur Frage der Frist für Beschwerden: Es ist möglich, dass diese Bestimmung im Falle der Inselgruppe Hoang Sa nicht anwendbar ist. Einige Meinungen gehen davon aus, dass die anhaltende Besetzung von Hoang Sa durch China einen anhaltenden Akt der Aggression darstellen könnte, was die Verjährungsfrist verlängern könnte. Darüber hinaus erlaubt das Völkerrecht die Einreichung von Gegenklagen gegen Angriffshandlungen, was Vietnam eine Rechtsgrundlage für die Durchsetzung seiner Ansprüche bieten könnte.
Missverständnisse ablehnen und Souveränität beanspruchen
Es sollten Aufklärungskampagnen initiiert werden, um das Bewusstsein für die historischen und rechtlichen Ansprüche Vietnams auf das Meer und die Inseln zu schärfen. Medienkampagnen müssen die Sicherheit und wirtschaftliche Bedeutung der Inselgruppe sowie den möglichen Schaden für das Land hervorheben, wenn die Inseln weiterhin von China besetzt werden.
Vietnam müsste sich gemeinsam mit anderen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres an internationalen diplomatischen Lösungen beteiligen und Unterstützung bei internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen holen.
Schließlich sollte Vietnam weiterhin in seine maritimen Verteidigungsfähigkeiten investieren, um eine chinesische Expansion abzuschrecken. Eine starke Marine ist notwendig, um Vietnams maritime Interessen und sein Staatsgebiet zu schützen.
Ngoc Tuan – Thoi Bao.de
